Verordnung über ausländische Subventionen - CRRC zieht sich von Ausschreibung in Bulgarien zurück
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie werden sich vielleicht daran erinnern, dass die Europäische Kommission am 29. Februar eine Bekanntmachung über ihre erste eingehende Untersuchung der potenziell marktverzerrenden Rolle ausländischer Subventionen veröffentlicht hat, mit der sie ihre Befugnisse gemäß der Verordnung über ausländische Subventionen ausübt.
Diese Untersuchung erfolgte im Anschluss an eine Anmeldung der CRRC Qingdao Sifang Locomotive Co., Ltd, einer Tochtergesellschaft der CRRC Corporation, bei der Kommission und betraf ein vom bulgarischen Ministerium für Verkehr und Kommunikation eingeleitetes öffentliches Ausschreibungsverfahren für die Lieferung von 20 elektrischen Push-Pull"-Zügen sowie deren Wartung über einen Zeitraum von 15 Jahren. Der geschätzte Wert des Auftrags beläuft sich auf rund 1,2 Mrd. BGN (610 Mio. €). Auf der Grundlage der verfügbaren Informationen stellte die Kommission in der Bekanntmachung fest, dass es hinreichende Anhaltspunkte dafür gibt, dass CRRC ausländische Subventionen erhalten hat, die den Binnenmarkt verzerren, und bezifferte die ausländischen Finanzbeiträge auf rund 1,745 Mrd. EUR.
Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass wir die offizielle Nachricht erhalten haben, dass CRRC Qingdao Sifang Locomotive Co, Ltd. sich von der öffentlichen Ausschreibung zurückgezogen hat. Infolge des Rückzugs wird die Kommission ihre eingehende Untersuchung einstellen.
Die offizielle Erklärung der Kommission finden Sie hier.
Thierry Breton, Kommissar für den Binnenmarkt, äußerte sich wie folgt:
"In nur wenigen Wochen hat unsere erste Untersuchung im Rahmen der Verordnung über ausländische Subventionen bereits zu Ergebnissen geführt. Unser Binnenmarkt ist offen für Unternehmen, die wirklich wettbewerbsfähig sind und sich fair verhalten. Wir werden weiterhin alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die wirtschaftliche Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit Europas zu erhalten - mit Durchsetzungsvermögen und Schnelligkeit."
Dies ist ein erstes sehr positives Ergebnis für dieses Instrument, für das sich UNIFE im vergangenen Jahr eingesetzt hat.
UNIFE - The European Rail Supply Industriy Association
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